Enquete-Kommissionen im Allgemeinen

  • Enquete-Kommissionen werden vom Deutschen Bundestag einberufen und tagen meist für die Dauer einer Legislaturperiode plus möglicher Verlängerung.

  • Sie erstellen (teilweise) Zwischenberichte und zusätzlich einen öffentlichen Abschlussbericht, der vom Bundestag diskutiert und von der Bundesregierung kommentiert werden muss.

  • Sie können starke Aufmerksamkeit erlangen, insbesondere, wenn starker Konsens zwischen Parteien besteht oder das Thema bzw. die Konfliktlinien öffentlich aktuell relevant sind. Es kann aber auch das Gegenteil der Fall sein.

  • Sie haben die Politik in bestimmten Feldern (Atom, Klima, Globalisierung, Präimplantationsdiagnostik) durchaus geprägt.