Enquetewatch?

Wie viele Krisen brauchen wir noch?

Die jüngsten Wirtschaftskrisen haben gezeigt, dass unsere derzeitige Wirtschaft sehr leicht aus dem Gleichgewicht gebracht werden kann, mit katastrophalen Auswirkungen für viele Menschen. Die derzeitige Wirtschaftspolitik versucht mit allen Mitteln, die Wirtschaft wieder zu stabilisieren. In der Konsequenz bedeutetet dies insbesondere, Wachstum zu generieren und somit Arbeitsplätze, die Handhabbarkeit von Schulden und das Fortbestehen derzeitiger wirtschaftlicher Strukturen zu gewährleisten. Andere, bereits seit Langem bestehende Probleme wie der Klimawandel, steigende Ungleichheiten auf nationalem und internationalem Niveau, eine zunehmende Machtlosigkeit der Großzahl der Menschen, ihre eigene – wirtschaftliche – Umgebung zu gestalten und das damit einhergehende Demokratiedefizit, werden dabei hintangestellt.

Angesichts dieser enormen Probleme – die allesamt direkt mit der derzeitigen Organisation unserer Wirtschaft verbunden sind – sind ein grundlegendes Überdenken und daraus resultierend weitreichende Veränderungen unserer wirtschaftlichen Organisation dringend nötig.

Solch ein grundlegendes Überdenken findet derzeit zwar in bestimmten Teilen der deutschen Öffentlichkeit statt, sie beschränkt sich aber vornehmlich auf die Feuilletons einiger Zeitungen und die Diskussionen in wenig gesehenen Fernsehkanälen. Dort, wo Entscheidungen getroffen werden – in den demokratischen Institutionen oder wirtschaftlichen Kreisen – findet sie nicht statt.

Politikerinnen und Politiker kommen ins Nachdenken…

Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Wohlstand, Wachstum und Lebensqualität“ bietet prinzipiell einen Rahmen, in dem die Frage einer grundsätzlich anderen Ausrichtung unserer Wirtschaft thematisiert werden kann. Einige der wichtigen Fragen werden gestellt. Gleichzeitig ist die Enquete-Kommission aus zwei Gründen wenig vielversprechend hinsichtlich der Erfolgsaussichten, die angesprochene nötige Debatte in der Öffentlichkeit und den demokratischen Institutionen entscheidend positiv zu gestalten oder reale wirtschaftliche Veränderungen zu bewirken. Erstens herrscht bei einer Großzahl der Mitglieder der Kommission die Einstellung vor (verkürzt gesagt), dass unsere Wirtschaft gut sei, so wie sie ist, sie müsse nur etwas grüner werden. Die Tragweite der zuvor angesprochenen Probleme und die Aussichtslosigkeit der Problemlösung durch minimale Veränderungen werden nicht gesehen. Zweitens sind Enquete-Kommissionen „zahnlose Tiger“. Selbst wenn dort die aus unserer Sicht richtigen Diskussionen geführt und sinnvolle Beschlüsse getroffen würden – Enquete-Kommissionen tun nichts weiter, als Berichte zu veröffentlichen, die allzu oft folgenlos bleiben.

…und wir helfen nach!

Wir sind fest überzeugt, dass die Frage nach der Umstrukturierung unserer Wirtschaft die zentrale Herausforderung unserer Zeit ist. Die Enquete-Kommission bildet den einzigen – wenngleich unzureichenden – Ansatzpunkt in den deutschen mächtigen Institutionen, die nötigen Fragen zumindest öffentlich zu stellen. Diesen Ansatzpunkt möchten wir nutzen, um die aus unserer Sicht wichtigen Fragen und Lösungsvorschläge sowohl in die Öffentlichkeit, als auch in die demokratischen Strukturen zu tragen. Wir veröffentlichen hierzu auf enquetewatch.de kritische Berichte zur Kommissionstätigkeit, führen Diskussionsveranstaltungen zum Thema durch und sind natürlich immer dafür offen, mit interessierten Menschen in Kontakt zu treten.